Und für alle, die sich weder nerven lassen noch beugen wollen, gibt es auch noch andere Lösungen. Ü
troutsushi
Gibt es irgendeinen Plan, wie verhindert werden soll, dass man dabei mental völlig erschöpft und massiv unaufmerksam wird oder einfach einschläft? Dauerhafte Konzentration ohne Stimulation ist etwas, was das menschliche Gehirn schon rein neurologisch schlicht nicht lange zu leisten imstande ist.
„Mittelschicht“ ist kein einheitlich definierter Begriff. Es gibt in den Sozialwissenschaften viele Faktoren, u. a. auch Bildungsstandard, an denen die Zugehörigkeit zu ihr gemessen wird.
Ökonomen betrachten in der Regel das Einkommen als Messgröße dazu. Auch hier unterscheiden sich die Definitionen massiv.
In Deutschland gilt als Mittelschicht, wer zwischen 70 % und 150 % des Mediannettoäquivalenzeinkommens verdient, also des in der Mitte der Verteilung zwischen allen Einkommen liegenden Nettoeinkommens unter Normalisierung auf Alleinstehende. Dieses lag 2022 (aktuellste mir bekannte Zahl) bei 25.000 Euro jährlich.
Mittelschicht nach deutscher Definition war 2022 also, wer 2022 als Alleinstehender zwischen 17.500 € und 37.500 € netto eingenommen hat.
Mit über 3.700 netto monatlich als Alleinstehender wärst du darüber, also Einkommens-Oberschicht.
Und das nicht von ungefähr. Quasi alle Automodelle sind eine Größenordnung gewachsen: Der jüngere 2er BMW hat nahezu die exakten Außenmaße eines 3ers aus den frühen 90ern, ein A1 hat fast genau die Außenmaße eines Golf 3, heutige C-Klassen kommen den Maßen der kantigen alten E-Klassen bzw. 200ern gleich usw.
Gesetze macht das Parlament. Eine Regierung kann nur umsetzen, nicht Gesetze machen.
Was hier aber deutlich wird, ist der Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen. Letztere machen die Ministerien, denen die Regierung vorsteht.
Die „Soldaten sind Mörder!“-Plakate der letzten zwei Jahrzehnte waren halt politisch erfolgreicher, als man meinte.
Du streitest mit einem selbstgebauten Strohmann: Vor dir hat niemand angenommen, dass die Regierung durch den Aufruf zu Protesten jede andere Handlung gegen Rechtsextremismus ausschließt.
Der Rechtsstaat muss jetzt zeigen, dass er gegen Rechtsextremismus robust ist. Unter anderem die laufende Absicherung der Justiz gegen Übernahmen durch rechtsextreme Landesregierungen zeigt, dass da was läuft. Gerade währenddessen ist es aber ungemein wichtig, auch die Mehrheitsgesellschaft auf den Kampf gegen Nazis einzuschwören.
Und dazu muss dir träge Masse eben aktiviert sein. Die Teilnahme an Demos ist eine gute Aktivierung. Ich wage zu behaupten, dass Leute, die zur Teilnahme an Demos bewegt wurden, eher auch zu Wahlen gehen werden. Und wir brauchen in naher Zukunft wirklich jeden bisherigen Nichtwähler gegen Extremisten.
Wieso? Die Regierung ist ja auch nur eine mehrheitlich gewählte Führung auf Zeit. Wenn gesamtgesellschaftlich eine Menge davon abhängt, dass eine Mehrheit sich aktiver an Demokratie beteiligt, ist es doch sogar die natürliche Aufgabe der Regierung, zu mehr Aktivität aufzurufen.
Gut.
Die Schwachstelle ist, dass die Besetzung von höchsten Verwaltungsposten alleine zwischen der gewählten Regierung und den von ihr ernannten politischen Beamten stattfindet. Wenn Faschisten demokratisch zur Regierung gewählt werden, können sie verfassungsfeindliche Spitzenbeamte einsetzen, die dann verfassungsfeindlich die jeweiligen Behörden leiten.
Grundsätzlich gibt es einige Schutzmechanismen vor einem Unrechts-Regime, nicht zuletzt die Remonstrationspflicht jedes einzelnen Beamten, die bei rechtswidrigen Anweisungen von oben dazu verpflichtet, die Meldekette hoch seine Einwendungen einzubringen.
Das Problem, das der Artikel aufzeigt, ist aber, dass die zweithöchste und die höchste Stelle im Land beide von einhelligen Faschisten besetzt sein können, die dann faschistisch durchregieren.
Die Gerichte sind da zunächst machtlos (weil nicht von sich aus zuständig) und der Bund hat noch nie gegen sowas vorgehen müssen, weswegen man gar nicht weiß, wie genau eine Anwendung von Artikel 37 des Grundgesetzes aussehen würde.
Das ist nicht nur in Sachsen und Thüringen so, aber dort aufgrund der Wahlprognose am akutesten.
Als Nicht-Bahner sagt mir das wenig. Hieße das, dass du eine leicht automatisierbare, sicherheitsrelevante jedoch eintönige Aufgabe von Hand ausführen solltest?