Gibt aber noch andere Eskalationsstufen als Krieg. Seeblockade zum Beispiel.
kellerlanplayer
joined 2 years ago
Dafür bräuchten wir erst mal 30 Jahre Kriegswirtschaft. Mindestens.
Und, weil wir sie vermutlich auch ausspionieren.
Die wollten auch Harz4 zurücknehmen. Bei einem Regierungswechsel wird genau nichts zurückgenommen. Die werden sagen "sorry, geht jetzt nicht mehr, die Grünen sind schuld".
Nur das was noch nicht eingeführt ist, werden sie killen. Also muss die Ampel schauen, dass sie die restlichen 2 Jahre noch möglichst viel rechtssicher einführt.
Humusaufbau fehlt. Halte ich persönlich für underrated.
Die Initiatoren haben dann zwölf Monate Zeit, um die erforderliche Anzahl von einer Million Unterschriften zu sammeln. Um eine gesamteuropäische Relevanz sicherzustellen, müssen die abgegebenen Stimmen aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten stammen. Um zu diesem Viertel mitgezählt zu werden, muss in dem jeweiligen Mitgliedstaat eine Mindestanzahl von gültigen Unterschriften erreicht werden, die in etwa dem 750-fachen der Anzahl der Mitglieder des Europäischen Parlamentes dieses Staates beträgt.
Wenn das halbwegs koordiniert ist, ist das schon möglich. Deutschland muss halt als Zugpferd dienen und dann muss man noch in paar kleineren Staaten halt noch paar 1000 sammeln.
Zunächst fordern wir die Europäische Kommission auf, auf der Grundlage von Artikel 115 AEUV einen Vorschlag für eine Richtlinie über eine europäische Vermögenssteuer auszuarbeiten.
Wenn sie selbst eine fordern, wirds wohl ziemlich sicher abgelehnt. Diese Forderung macht mehr Sinn, weil sie verwaltungstechnisch richtig ist und ihn vermutlich mehr Abgeordnete mittragen können.
Wenn die CDU nicht ganz brainwashed ist, lassen sie Merz noch ein Jahr wüten und positionieren nach der EU-Wahl dann Hendrik Wüst als Spitzenkandidat.
Ein bisschen Stolz bin ich dann schon auf meine Stadt.
Dann aber konsequenterweise auch nicht helfen, wenn wieder irgendwelche Luxusjachten in Seenot geraten.
Ein kleiner Schritt ist auch ein Schritt. Als Linker muss man ja gerade über jeden Mini-Schritt froh sein. Immer diese "Alles oder nichts" Mentalität bringt uns nur ins Nichthandeln.