this post was submitted on 01 Dec 2023
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Hamburg

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Hummel, Hummel - Mors, Mors

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Härtefallkommission in Hamburg: Die AfD muss draußen bleiben (taz.de)
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Die vom Senat eingerichtete Kommission entscheidet in Einzelfällen über das Aufenthaltsrecht. Sie kann zwar keine Aufenthaltserlaubnis erteilen, kann aber bei dringenden humanitären und persönlichen Gründen die weitere Anwesenheit der oder des Betroffenen rechtfertigen. Dadurch ist sie oft die letzte Hoffnung für die Abgewiesenen. Hier mitzuentscheiden, käme der AfD entgegen, um Abschiebungen voranzutreiben.

Insgesamt 33 Mal wurden ihre Mitglieder nicht gewählt. Die AfD versuchte, vor dem Verwaltungsgericht dagegen vorzugehen. Dieses wies die Klage am 21. Juni 2021 allerdings ab. Am Dienstag erklärte nun der Pressesprecher des Oberverwaltungsgerichts, Max Plog, dass das Gericht das Urteil der ersten Instanz bestätige.

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