this post was submitted on 28 Nov 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org

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Orbán droht EU mit Veto gegen Ukraine-Politik (www.eurotopics.net)
submitted 2 years ago by geizeskrank@feddit.de to c/dach@feddit.de
7 comments fedilink hide all child comments
 

Ungarns Premier Viktor Orbán hat mit einem Veto gegen den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine gedroht. Die Entscheidung darüber soll beim EU-Gipfel Mitte Dezember in Brüssel fallen, wo auch über die Genehmigung von weiteren 50 Milliarden Euro für die Ukraine abgestimmt wird. Kommentatoren sind genervt.

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[–] albert180@feddit.de 9 points 2 years ago

Schade dass in der Slowakei ein Korruptionär gewonnen hat, sonst hätten wir Putins Arschkriecher endlich mal die Stimmrechte in der EU und Gelder wegnehmen können weil PiS weg ist

[–] WuergerLarsDietrich@feddit.de 3 points 2 years ago (2 children)

Mal sehen was er für sich raushandeln kann.

Und mal andere frage, ohne frage gehört die Ukraine zu Europa, aber gab es da nichtmal die Regel das man kein Land in die EU aufnimmt was aktive (grenz)konflikte hat?

[–] MaggiWuerze@feddit.de 12 points 2 years ago (1 children)

War das nicht die Nato? Sonst hätten wir ja Griechenland auch nicht aufgenommen

[–] ardorhb@discuss.tchncs.de 9 points 2 years ago (2 children)

Jep, die NATO war bzw. ist das.

[–] Quittenbrot@feddit.de 7 points 2 years ago

Eine sehr "dumme" Regel, ehrlich gesagt. Denn sie ermöglicht Russland über das Schaffen von eingefrorenen Konflikten (siehe Moldau, Georgien oder eben Ukraine) praktisch ein Vetorecht bezüglich der Mitgliedschaft anderer Länder. Hier wäre eine intelligentere Regel, wie offenbar ja damals auch bei der Bundesrepublik zu Teilungszeiten möglich, erheblich sinnvoller.

[–] WuergerLarsDietrich@feddit.de 3 points 2 years ago

Oh ok dann hatte ich das falach im Kopf. Danke.

[–] Ooops@kbin.social 8 points 2 years ago* (last edited 2 years ago)

aber gab es da nichtmal die Regel das man kein Land in die EU aufnimmt was aktive (grenz)konflikte hat

Zypern... hust