Nahost

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Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten.:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

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Saleh@feddit.org

Neuer Anlauf für Zweistaatenlösung - Deutschland bremst Initiative erneut aus und glänzt mit Sonderweg (www.nd-aktuell.de)

submitted 2 weeks ago by Saleh@feddit.org to c/nahost@feddit.org

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Immer größer wird der Druck auf die israelische Regierung, dem Gemetzel und Aushungern im Gazastreifen ein Ende zu bereiten. Zum Abschluss einer UN-Konferenz zur Gründung eines palästinensischen Staates haben mehrere einflussreiche Staaten eine politische Lösung der Besatzung palästinensischen Gebiets durch Israel gefordert. Und, das ist besonders bemerkenswert, mehrere arabische Staaten, darunter Ägypten und Katar, die als Vermittler für ein Gaza-Abkommen fungieren, forderten ein Ende der Hamas-Herrschaft im Gazastreifen.

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Das beeindruckt israelische Spitzenpolitiker jedoch wenig. So präsentierte der rechtsextremistische Finanzminister Bezalel Smotrich, der der Siedlerbewegung nahesteht, am Mittwoch eine »Lösung« hinsichtlich der Anerkennung eines palästinensischen Staates: »Wir müssen einfach dafür sorgen, dass es nichts anzuerkennen gibt.« Soll wohl heißen, dass die völkerrechtswidrigen Siedlungen im Westjordanland ausgeweitet werden und auch der Gazastreifen in Besitz genommen wird, wenn alle Palästinenser vertrieben oder tot sind.

Deutschland bleibt weiter in der Deckung und verschanzt sich hinter Ausflüchten wie »Dialog mit Israel am Laufen halten«. Außenminister Johann Wadephul (CDU) will an diesem Donnerstag zu einer Reise in die Region aufbrechen und noch einmal versuchen, Israel diplomatisch zum Umdenken zu bewegen. In Israel werde er mit seinem Kollegen Gideon Saar vor allem über die »humanitäre Katastrophe« im Gazastreifen sprechen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Am Freitag will Wadephul mit UN-Vertretern in Jerusalem über die humanitäre Lage im Gazastreifen beraten. In Ramallah im besetzten Westjordanland will er Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde treffen.

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[–] Successful_Try543@feddit.org 6 points 2 weeks ago

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