this post was submitted on 02 Sep 2023
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Das nächste Ungarn, das neue Polen, eine zweite Türkei – das sind die Vergleiche, mit denen man in Europa die Gefahr für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Israel zu fassen versucht. Parallelen gibt es tatsächlich. Sowohl Viktor Orbán in Budapest als auch die Nationalisten der PiS-Partei in Warschau haben ihre Machtexpansion mit Angriffen auf die Unabhängigkeit der Justiz begonnen: ein Muster, das sich in den Attacken der israelischen Rechtsregierung auf das Oberste Gericht des Landes wiedererkennen lässt. Und wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan unterscheidet offenbar auch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu nicht länger zwischen seinen persönlichen Interessen und dem Wohl des Staates. Israel ist heute Teil eines verfassungspolitischen Krisengürtels am Rand der westlichen Welt

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[–] WuergerLarsDietrich@feddit.de 7 points 2 years ago (1 children)

Fand ich ganz gut zu Lesen.

Ich hoffe der Autor liegt hier richtig.

Einen Durchmarsch zur Autokratie oder gar die Errichtung eines reaktionären Gottesstaats wird es in Israel nicht geben.

[–] j4yt33@feddit.de 8 points 2 years ago

Werden wir sehen. Wie hatte es Sabine Rückert glaube ich in einer der letzten Folgen ihres Bibelpodcasts beschrieben: "ein jüdischer Iran". Es scheint ja noch Politiker mit Rückgrat und ein bisschen Gehirn in Israel zu geben, hatten sie ja vor nicht allzu langer Zeit eine wirklich lächerlich überparteiliche Koalition gebildet, nur um Netanjahu aus dem Amt zu hieven. Bleibt zu hoffen, dass dieser Widerstand erhalten bleibt. Ich hab die Schnauze voll von diesen ganzen Autokraten. Je früher die alle verschwinden, desto besser