this post was submitted on 18 May 2024
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Wehrhafte Demokratie

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In Wertheim läuft eine Demonstration für Demokratie. Der Grund: Dort findet derzeit auch eine rechtsextremistische Veranstaltung statt. Die Polizei sichert ab.

In Wertheim (Main-Tauber-Kreis) hat eine Demonstration für Demokratie und gegen Rechtsextremismus begonnen. Dazu hatte ein breites Bündnis aus Politik, Vereinen, Organisationen und Gewerkschaften mit dem Titel "Wertheim zeigt Gesicht! Für Demokratie gegen Rechtsextremismus" aufgerufen.

Hintergrund ist eine weitere Veranstaltung: Auf dem Marktplatz findet das sogenannte Volksfest des vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Magazins "COMPACT" statt. Nach eigenen Angaben will das Magazin dabei helfen, "die Ampelparteien zu entmachten".

Die Gegenveranstaltung zum "COMPACT"-Magazin startete mit einer "Kaffeetafel" am Mainplatz. Rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind laut Polizei dabei.

Mit einem Demonstrationszug geht es in Richtung Rathaus. Für das "Volksfest" wurden laut Ordnungsamt rund 500 Teilnehmende angemeldet, die Polizei spricht um 17:30 Uhr von rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dem Marktplatz.

Zudem heißt es von der Polizei, dass sie die beiden Gruppen versucht, voneinander fernzuhalten, um Provokationen zu vermeiden. Auf dem Marktplatz laufen Redebeiträge von "COMPACT" und der AfD, zus ehen sind Deutschlandflaggen, aber auch Russlandflaggen.

Zuvor gab es einen Rechtsstreit. Die Auflage der Stadt lautete: Die Veranstaltung des Magazins muss aufgrund der Größe auf einem Verkehrsübungsplatz am Ortsrand stattfinden.

Nach einer Beschwerde der Veranstaltenden entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart gegen die Stadt. Das "Volksfest" darf - wie ursprünglich geplant - auf dem Marktplatz abgehalten werden. Eine Beschwerde der Stadt gegen dieses Urteil wies der Verwaltungsgerichtshof Mannheim noch am Samstagmittag zurück.

Die Polizei sichert beide Veranstaltungen mit einem Großaufgebot ab.

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