Cannabis

725 readers

1 users here now

Die Legalisierung steht an, höchste Zeit für eine Community!

Alles zum Thema Legalisierung & Cannabis im Allgemeinen.

Mods gesucht.

Attribution

Icon made by shmai from Flaticon

founded 2 years ago

MODERATORS

wintermute@feddit.de

Streit um Teillegalisierung: Showdown um Cannabisfreigabe (taz.de)

submitted 1 year ago by Haven5341@feddit.de to c/cannabis@feddit.de

6 comments fedilink hide all child comments

Dort ging man am Sonntag tatsächlich teils auf Kontra. Sachsens Vizeministerpräsident Wolfram Günther, gerade zum grünen Co-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl im Herbst gewählt, widersprach Kretschmer. „Einen Vermittlungsausschuss mit dem Ziel, das Cannabisgesetz zu verhindern, wird es mit uns Bündnisgrünen nicht geben“, sagte Günther der taz. „Wenn wir uns dazu in der Staatsregierung nicht einigen, wird Sachsen sich im Bundesrat enthalten.“ Der Vermittlungsausschuss sei „ein wertvolles demokratisches Instrument, das man mit Verfahrenstrickserei besser nicht beschädigen sollte“.

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] Haven5341@feddit.de 3 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Wenn die Ampelparteien der Länder mehrheitlich Linie halten, kann die Union das Gesetz nicht mehr verhindern.

Absolut richtig. Nur tun die das nicht unbedingt.

Ich meine, nimm Sachsen als Beispiel. Das sagen SPD und Grüne bis jetzt eher "Ja" zum VA. In Nordrhein-Westfalen regieren CDU/Grüne und die sagen bisher auch "Ja" zum VA. Baden-Würtemberg: Grüne/CDU. bisher "Ja" zum VA. Saarland: SPD, eher "Ja" zum VA. Brandenburg: SPD, eher "Ja" zum VA.

Bei Hamburg (SPD/Grüne) ist seit Heute wohl eher "Nein" anzunehmen. Klar ist das aber natürlich noch nicht.

Wasserstandsmeldungen zur Lage gibt es beim CSC Mainbud e.V. Die bereiten die vorhanden Infos auf (https://twitter.com/CSCMainbud)

Ich weiß es persönlich aus Hamburg. Da habe ich von den Grünen eine Antwortmail bekommen, dass sie noch Überzeugungsarbeit leisten müssen.

Das sieht zwar alles nicht katastrophal aus aber das wird, wenn es denn überhaupt kommt, wahrscheinlich eher knapp. Das ist wohl kein Selbstläufer, bei dem man sich entspannt zurücklehnen kann.