this post was submitted on 28 Nov 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org

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Seit drei Wochen protestieren polnische Lkw-Fahrer an Grenzübergängen zwischen Polen und der Ukraine für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die günstigere ukrainische Konkurrenz. Die Blockade hat inzwischen kilometerlange Warteschlangen von Fernfahrern verursacht. Kommentatoren beiderseits der Grenze debattieren, ob der Unmut der Blockierer gerechtfertigt ist.

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[–] Quittenbrot@feddit.de 6 points 2 years ago (1 children)

Meine große Hoffnung ist, dass mit dem Ende der PiS-Regierung in Polen endlich wieder normalere Zeiten anbrechen.

[–] MaggiWuerze@feddit.de 2 points 2 years ago (1 children)

Dafür muss da erstmal der Machtwechsel statt finden und momentan sehe ich das ehrlich gesagt nicht

[–] Quittenbrot@feddit.de 2 points 2 years ago (2 children)

Ach. Noch ein paar Wochen unwürdiger Eiertanz und dann ist Ruhe im Karton. Was sollen sie machen, Staatsstreich?

[–] Don_alForno@feddit.de 2 points 2 years ago (1 children)

So ähnlich.

Ein Weiteres bliebe aber auch dann noch: Die PiS könnte die Verabschiedung des Haushalts hinausschieben. Laut Verfassung muss der Haushalt 2024 bis Ende Januar stehen. Wenn das nicht geschieht, kann der Präsident das Parlament auflösen. In einer solchen Situation würde es bereits im Frühjahr zu einer neuen Parlamentswahl kommen.

[–] Quittenbrot@feddit.de 1 points 2 years ago

Interessant! Ich stecke da nicht drin, aber muss Morawiecki nicht Anfang nächster Woche die Vertrauensfrage im Parlament stellen (spätestens 14 Tage nach Vereidigung) und wäre dann nicht Tusk an der Reihe mit seiner Regierung?

[–] MaggiWuerze@feddit.de 1 points 2 years ago (1 children)

Momentan scheint da keiner Lust zu haben die verlorene Wahl zu akzeptieren. Da ließe sich bestimmt auch eine Notlage konstruieren. Ein bisschen Russland, ein bisschen böses Deutschland und dann noch eine Prise Ukraine und schon läuft das

[–] Quittenbrot@feddit.de 1 points 2 years ago

Prażona kukurydza bereitlegen und abwarten.