DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Wenn ich in Patent- Marken- und Musterrecht aufgepasst habe, dürfte sich zumindest diese Klage als bestandlos herausstellen.
Wenn ich mich richtig erinnere ging es darum, dass der Betonblock Hersteller sein Produkt bewarb indem er sagte das System sei so einfach verwendbar wie Lego Steine. Der Markenname wurde also benutzt. Ich habe keine Ahnung von Markenrecht, aber es klingt plausibel, dass Lego da Recht bekommen würde.
Lego stellt aber Spielzeug her und keine Baustoffe. Es ist schon etwas anderes, als wenn ein Hersteller anderer Spielzeug-Klemmbausteine sein Produkt mit dem Markenprodukt Lego vergleichen würde.
Du musst deinen Markennamen verteidigen sonst verlierst du ihn.
Du musst deinen Markennamen in deiner Produktkategorie verwenden und kannst auch nur dort gegen die seine Verwendung durch Dritte klagen.
Wohlgemerkt, das bezieht sich auf den Namen, also egal ob dieser Lego, LEGO, lego, LeGo oder sonstwie geschrieben wird, nicht das Logo mit dem LEGO-Schriftzug, das nochmals unabhängig von der Produktgruppe extra geschützt ist.
Keine Ahnung wie das in Holland ist, aber der Betonblockanbieter hat in Holland (erstinstanzlich, vermute ich) verloren ¯\_(ツ)_/¯