Nahost

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Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten.:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 1 year ago

MODERATORS

Saleh@feddit.org

Wer kann Netanjahus Vorgehen in Gaza noch stoppen? (www.handelsblatt.com)

submitted 3 weeks ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/nahost@feddit.org

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Der internationale Druck auf Israels Regierungschef steigt angesichts der Lage in Gaza. Die EU plant laut Handelsblatt-Informationen neue Strafmaßnahmen – doch Deutschland sperrt sich.

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[–] azolus@slrpnk.net 11 points 3 weeks ago

Der Druck auf Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, die sich immer weiter verschlechternde Lage der Zivilisten in Gaza zu lindern, steigt bereits seit Monaten. Am Samstagabend teilte das israelische Militär mit, dass „humanitäre Korridore“ für den sicheren Transport von Hilfsgütern durch Konvois der Vereinten Nationen in die Region eingerichtet werden sollen.

Ein vollständiges Waffenembargo, harte Sanktionen, die Anerkennung Palästinas als Staat und ein Mitwirken auf internationaler Ebene nicht nur diesen Völkermord und die Apartheid zu verurteilen sondern auch Israel international zu isolieren und maximal unter Druck zu setzen diesen Völkermord endgültig zu beenden wäre das absolut mindeste, was jede Regierung, die sich Menschenrechte irgendwie auf die Kappe schreibt, tun sollte.

Das was wir hier gerade in westlichen Staaten als Reaktion beobachten, ist größtenteils als halbherziger Versuch das eigene Mitwirken am Völkermord zu vertuschen zu begreifen. Ab und zu weist man mal auf die "katastrophale humanitäre Lage" hin, die Israel absichtlich herbeigeführt hat und komischerweise immer wieder herbeiführt, ohne konkret etwas zu unternehmen.