this post was submitted on 17 Jul 2025
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
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Unsinn. Hassrede bezeichnet die Aufstachelung gegen Bevölkerungsgruppen aufgrund eines Hasses gegen diese, also Volksverhetzung und Ehrdelikte. Hassrede als unangenehme Meinungen zu verharmlosen ist schon populistische Schwurbler Territorium.
Dann eine simple Frage: Warum dann das schwammige "Hassrede" heranziehen wenn man es auch gleich "Volksverhetzung" nennen könnte?
Meine Meinung: Es ist einfacher eine schwammige Formulierung heranzuziehen um eine Meinungsäußerung zu unterdrücken oder die äußernden Personen einzuschüchtern (siehe "Aktionstage gegen Hasspostings" und ähnliches) als Ermittlungen wegen einer konkreten Straftat einzuleiten - letzteres könnte ja vielleicht ergeben, dass die Meinungsäußerung doch vom Grundgesetz gedeckt war.
Da ist nix schwammiges an Hassrede. Du versuchst es die ganze Zeit zu verharmlosen in dem du Strohmänner aufstellst.
Dann können wir die Diskussion ja jetzt beenden