this post was submitted on 17 Jul 2025
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
Lemmy-Zweigstelle von r/WehrhafteDemokratie
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Und was lernen wir daraus (unabhängig von politischer Gesinnung)?
Einfach mal GRUNDLEGEND darüber nachdenken wie man verhindert dass die online Identität zu einfach mit der Meatspace Identität verknüpfen lässt...
...damit auch CxU-PolitikerInnen ungestört ihre eigentlichen Meinungen posten können?
Damit CxU Politiker (innen wie außen) ihre echte Meinung posten können genau so wie:
Ich will ein Internet in dem ein harter Linker ohne Konsequenzen schreiben darf, dass er "the_wiz" gerne in ein Gulag stecken würde, genauso wie ein rechter Spinner dort seinen Müll absondern können soll.
Bin für ein freies Internet, nur nicht für ein rechtsfreier Raum wo sich Pädos und Nazis austoben können.
Das eine bedingt leider auch das andere
Hassrede ist keine freie Rede. Rechtslibertarismus schützt nur den Unterdrücker und nicht die Unterdrückten.
"Hassrede" ist ein Ausdruck der verwendet wird um ungenehme Meinungen zum schweigen zu bringen. Gibt es einen Straftatbestand "Hassrede"?
§ 130 und § 185ff StGB sind da schnell relevant.
Richtig, KONKRETE Straftaten, aber eben nicht die diffuse, gerne durchs digitale Dorf getriebene Sau namens "Hassrede".
Unsinn. Hassrede bezeichnet die Aufstachelung gegen Bevölkerungsgruppen aufgrund eines Hasses gegen diese, also Volksverhetzung und Ehrdelikte. Hassrede als unangenehme Meinungen zu verharmlosen ist schon populistische Schwurbler Territorium.
Dann eine simple Frage: Warum dann das schwammige "Hassrede" heranziehen wenn man es auch gleich "Volksverhetzung" nennen könnte?
Meine Meinung: Es ist einfacher eine schwammige Formulierung heranzuziehen um eine Meinungsäußerung zu unterdrücken oder die äußernden Personen einzuschüchtern (siehe "Aktionstage gegen Hasspostings" und ähnliches) als Ermittlungen wegen einer konkreten Straftat einzuleiten - letzteres könnte ja vielleicht ergeben, dass die Meinungsäußerung doch vom Grundgesetz gedeckt war.
Da ist nix schwammiges an Hassrede. Du versuchst es die ganze Zeit zu verharmlosen in dem du Strohmänner aufstellst.
Dann können wir die Diskussion ja jetzt beenden
Ich will ein Internet, indem die staatliche Kontrolle sich auf Straftaten beschränkt, aber in den Kommunikationsräumen ein Umgang ohne Menschenhass geführt wird.
Das wäre das Ideal... trotzdem ziehe ich die Möglichkeit vor den Menschen zu ermöglichen online ALLES zu sagen.
wie zum Beispiel den Holocaust leugnen? Oder menschengemachter Klimawandel? Damit spielst du niemanden in die Karten außer den Rechtspopulisten. Unsere Idee von Freiheit ist so viel besser als die Idee von absoluter Freiheit der USA
Das... bezweifle ich.
Sieh dir an was aus Twitter geworden ist und denk vielleicht nochmal darüber nach, ob das so erstrebenswert ist.
Sieht man. USA ist ein Kackloch wo einen Fascho zum Präsi gewählt hat und Leute selbst auf 40.000 Dollar im Jahr vielerorts als arm gelten.
Das hat viele Gründe, "freie Rede" dürfte sich aber sehr, sehr weit unten in dieser Liste befinden.
Was schwafelst du? Weil Hassrede in der USA toleriert wird ist Trump so leicht Präsident geworden und hat innerhalb kürzester Zeit die Rechte von Minderheiten beschnitten.
Klar, mit Zensur wie in China wäre natürlich alles besser!
Strohmänner und Überspitzung ist kein ehrliches Verhalten in Diskussionen.
Das würde aber zum Beispiel auch Doxing und Mobbing ohne jede Möglichkeit dagegen vorzugehen einschließen. Sowas kann Menschen extrem schaden und auch tödlich sein.
Das ist ein Irrglaube. Freie Rede geht auch ohne Doxing zu ermöglichen, und was Mobbing angeht: Wo hört harmloses trollen auf und wo fängt Mobbing an?
Wenn du ein Internet haben willst, wo alles (auch Hassrede) geteilt werden darf hast du in Windeseile Doxxing.