DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

4162 readers

403 users here now

Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

___

Aus gegebenem Anlass werden Posts zum Thema Palästina / Israel hier auf Dach gelöscht. Dasselbe gilt zurzeit für Wahlumfragen al´a Sonntagsumfrage.
___

Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___

Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org

___

founded 1 year ago

MODERATORS

Seven@feddit.org

Der_aus_Aux@feddit.org

Kommentar - Bundestag: Schwarz-Blau am Horizont (www.nd-aktuell.de)

submitted 3 weeks ago by Saleh@feddit.org to c/dach@feddit.org

19 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] philpo@feddit.org 1 points 3 weeks ago (1 children)

Es gibt keine einstweilige Verfügung die AfD nicht mehr als rechtsextrem zu bezeichnen.

[–] DmMacniel@feddit.org 3 points 3 weeks ago (1 children)

Okay falsches Wort, richtig sollte es lauten "Stillhaltezusage"

https://www.swp.de/politik/streit-um-verfassungsschutz-vor-gericht-afd-gesichert-rechtsextrem-neue-einstufung-vorlaeufig-ausgesetzt-78040554.html

[–] philpo@feddit.org 1 points 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago)

Das ja was anderes. Das ist eine informelle Absprache an die sich ja jetzt schon viele Behörden und nun eben eine Landesregierung nicht mehr halten. Zu Recht.

Denn auf Landesebene ist die Sache ja schon lange entschieden in den meisten Bundesländern - und das alleine reicht schon aus um auf Landesebene zu agieren.