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founded 1 year ago

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Hintergrund | Tagesschau: Bürgergeld - Bas will Termin-Schwänzer härter bestrafen (fedinaut.de)

submitted 1 month ago* (last edited 1 month ago) by sascha@fedinaut.de to c/deutschland@feddit.org

24 comments fedilink hide all child comments

Hintergrund | Tagesschau: Bürgergeld - Bas will Termin-Schwänzer härter bestrafen

Beim Bürgergeld soll künftig eine schärfere Gangart gelten: Leistungsempfänger, die es mit Terminen beim Jobcenter nicht so genau nehmen, müssen mit spürbaren Konsequenzen rechnen. Das kündigte Arbeitsminsterin Bas an.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will strengere Regeln für Versäumnisse von Bürgergeld-Beziehern. Wer ernsthaft Unterstützung und Arbeit suche, der müsse auch mitmachen, sagte sie beim Tag der Jobcenter in Berlin. "Ein Termin im Jobcenter muss auch wahrgenommen werden. Wenn nicht, dann muss das auch spürbare Konsequenzen haben“, kündigte Bas an... (weiter)

Meinung: Ein herzlicher Dank an die antisozialen Arschlöcher von der SPD. Sowohl an Frau Bas als auch an jene die es ermöglicht haben das sie ihren Posten hat.

#Hintergrund #Deutschland #Bürgergeld #BärbelBas #SPD #Unsozialdemokraten #Jobcenter #Tagesschau #2025-06-17 @deutschland

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[–] phil_dissonance@lemm.ee 26 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (3 children)

Das Framing allein

Leute wegen Formalitäten sanktionieren -> tErMiN sChWäNzEr BeStRaFeN

Die SPD hat halt die Agenda 2010 nie aufgearbeitet und man sah ja schon in der Ampel, wie sie die Schikane gegen Arbeitslose nach ihrer ersten Miniverbesserung direkt wieder auf 120 gedreht haben. Sanktionen sind menschenverachtend und die SPD ist Dreck.

Noch so ein Bringer im Artikel übrigens:

Es würden keine offiziellen Zahlen dazu erhoben. Aber es sei keine Seltenheit, dass die Hälfte der Termine nicht wahrgenommen werde, sagte Bas, auch wenn dies regional unterschiedlich sei.

"Es gibt keine offiziellen Zahlen also behaupte ich einfach mal irgendwas"

[–] kossa@feddit.org 11 points 1 month ago

Ich habe zwar keine offiziellen Zahlen, aber ich habe gehört, dass 99,9% der SPD Politiker dumm und so 1 Pimmel sind.

Quelle: Trust me Bro

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 6 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Das Framing allein

Von einer Politikerin, die im Bundestag sitzt. Wenn man sich anguckt, wie leer der Plenarsaal oft ist, dann sollte man vielleicht auch mal anfangen, Parlamentarier für das Schwänzen der Sitzungen mit Streichung der Diäten, Pfändung der Nebeneinkünfte und Einzug des Vermögens zu sanktionieren. Dann können die ja Hartz 4 beantragen oder so.

[–] BigShammy80@feddit.org 3 points 1 month ago (1 children)

Eben, weil 5 stellige Monatsgehälter sind schon arg am Limit, da müssen wir mal schnell um einen Bürgergeldsatz erhöhen!

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 1 points 1 month ago

Ach deshalb die Erhöhung, die haben einfach kollektiv Hartz 4 beantragt und sich das auch genehmigt.

[–] sascha@fedinaut.de 2 points 1 month ago

@phil_dissonance Leider sieht es genau so aus.