DIE LINKE

625 readers

50 users here now

Herzlich willkommen Genossys in der Lemmy Community für unsere Linkspartei! 🚩

Regeln:

Sämtliche Inhalte müssen einen Bezug zu der Partei „Die Linke“ haben.
Sämtliche Diskussionen und Argumentationen müssen Sachlich bleiben.
Beleidigungen oder Diskriminierungen jeglicher Art werden hier nicht geduldet.
Falschaussagen und Lügen über die Partei oder Mitglieder dieser werden hier nicht geduldet.
Dies ist keine Meme-Community. Für linksgerichtete Memes empfehlen wir c/wir_iel.

Wir behalten uns vor, die Regeln aufgrund von unvorhergesehenen Vorkommnissen anzupassen.

Solidarische Grüße 🚩

Linksammlung:

founded 6 months ago

MODERATORS

LinkeSocke@feddit.org

Genosse@feddit.org

Desinformationen und wahrscheinlich Volksverhetzung von Matthias Koster - Linkem Stadrat aus Trier (nitter.net)

submitted 1 month ago* (last edited 1 month ago) by Saleh@feddit.org to c/dielinke@feddit.org

3 comments fedilink hide all child comments

Die Behauptung von Koster ist offenkundig falsch. Der IGH hat festgestellt, dass Palästinenser ein Volk sind und als solches unter der Konvention zur Verhinderung von Völkermord geschützt sind.

Die Behauptung Kosters stellt aus meiner Sicht eine Volksverhetzung dar, da er die Existenz und das Existenzrecht der Palästinenser als Volk verneint und ihnen das Recht auf Schutz vor Vernichtung als Volk aberkennt.

EDIT: Der Stadtverband Trier hat heute eine Stellungnahme abgegeben, die der Haltung Kosters widerspricht. In der Stellungnahme wird jedoch nicht auf den Hintergrund und Koster eingegangen. Koster wird weiterhin auf der Website des Stadtverbandes als Schriftführer angegeben.

https://www.die-linke-trier.de/politik/pressemeldungen/hubertz-muss-als-bauministerin-liefern-1/

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] nahostdeutschland@feddit.org 6 points 1 month ago

Solche formaljuristischen Argumentationen helfen auch nicht auf einer moralischen Ebene. Natürlich ist es, auch selbst wenn Menschen nicht nach irgendwelchen UN-Kriterien als "Volk" anerkannt sind, trotzdem falsch sie umzubringen.