this post was submitted on 03 Jan 2025
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@karpfenkalender mein Reden solange ich hier bin! Am besten gestaffelt nach Einkommen.
Einkommen lässt sich schwer ermitteln. Zudem können sich Privatiers, Selbstständige, Vermieter usw. sehr einkommensschwach rechnen. Mit deinem Vorschläg würdest du also vor allem die unter Lohnarbeit stehende Bevölkerung treffen.
Noch fairer wäre nach Vermögen zu staffeln. Dies ist aber noch schwieriger zu ermitteln.
Daher ein paar Vorschläge die sich unbürokratischer umsetzen lassen, da diese sehr einfach und direkt vor Ort ermittelt werden können und trotzdem zu mehr Gerechtigkeitsempfinden führen könnten:
Für LKWs und Nutzfahrzeuge müssten die Sätze ggfs. anders dimensioniert werden als für PKWs.
Ich finde den Vorschlag der Expertin im Artikel am sinnvollsten:
Wenn jedes Delikt Punkte gibt, dann wird auch Falschparken nicht mehr so risikolos, sondern wenn man es regelmäßig macht und dann auch mal geblitzt wird, ist irgendwann der Führerschein weg. Das tut weh und eben nicht 10€ oder auch 50€. Man kann das auch wunderbar argumentieren, dass Personen, die regelmäßig kleinere Verkehrsverstöße begehen, auch ohne Amokfahrt nicht die charakterliche Eignung zum Autofahren haben.
Gute Idee. Finde auch, dass Fahrverbote besser Wirkung zeigen als Geldbußen. Und du hast Recht, bei Autofahrern die regelmäßige Verstöße begehen, kann man Vorsatz vorwerfen.
Bei Parkverstößen wird die Poizei oder das Ordnungsamt aber wahrscheinlich nie selber rausfinden können, wer ihn begangen hat und muss auf die Angaben des Halters vertrauen. In Einzelfällen kann das dazu führen, dass die Punkte bei Ehepartnern, Großeltern oder beim autolosen Studenten landen. Wohlmöglich teotzdem ein verkraftbarer Zustand.
Das könnte man natürlich insofern lösen, dass man die Nachweispflicht dafür umkehrt: Grundsätzlich wäre dann für das Fahrzeug immer erstmal der Halter verantwortlich, auf den das Fahrzeug zugelassen ist, es sei denn er will/kann belegen, dass jemand anderes den Verstoß begangen hat.