this post was submitted on 03 Jan 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] suzune@ani.social 24 points 10 months ago (4 children)

Fair wäre nach Wert des Autos.

(Nach Tagessatz ist zu umständlich und Reiche sind plötzlich "arm und so unschuldig", wenn sie belangt werden.)

[–] BudgetBandit@sh.itjust.works 31 points 10 months ago

Fair wäre nach Vermögen und Einkommen

[–] eskalator@troet.cafe 12 points 10 months ago (1 children)

@suzune @karpfenkalender

Funfact ist, dass es im §40 eine Obergrenze von 30.000€ für Tagessätzen gibt.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 5 points 10 months ago (1 children)

Da haben sich die, bei denens am wichtigsten wäre mal geschickt rausgenommen oder wie?

[–] eskalator@troet.cafe 2 points 10 months ago

@Verdorrterpunkt

Jepp.früher lagdie Obergrenze für einen Tagessatz sogar nur bei 5000€...

[–] shadowtofu@discuss.tchncs.de 9 points 10 months ago (1 children)

Ich verstehe nicht, warum man nicht einfach ab dem zweiten (dritten?) Verstoß innerhalb eines gewissen Zeitraums nach Tagessatz abrechnet. Oder den Betrag bei jedem Verstoß verdoppeln?

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 3 points 10 months ago

Das sollte von Anfang an in Tagessätzen berechnet werden. Und schwere Verstöße sollten, wie in manchen anderen Ländern schon jetzt, mit einer Beschlagnahme des Fahrzeugs geahndet werden.

[–] cron@feddit.org 2 points 10 months ago (3 children)

Gibts in Österreich zumindest in Ansätzen:

Mit der 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) kann ab 1. März 2024 bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 80 km/h im Ortsgebiet und 90 km/h außerorts das Auto beschlagnahmt und in weiterer Folge auch versteigert werden.

So richtig fair finde ich das auch nicht - warum erhält ein Raser eine Strafe von 1.000€, der nächste eine von 100.000€?

[–] narc0tic_bird@lemm.ee 13 points 10 months ago (1 children)

Geht eher darum, dass es den Leuten gleich "weh" tut. Eine Strafe von 10.000,-€ tun einem Normalverdiener (wahrscheinlich) weh, einen Multi-Millionär interessiert das wenig.

[–] cron@feddit.org 1 points 10 months ago (1 children)

Ja eh, es bleibt aber recht zufällig.

[–] killingspark@feddit.org 10 points 10 months ago (1 children)

Ist es wirklich so zufällig wer ein teures Auto fährt und wer ein billiges?

[–] cron@feddit.org 4 points 10 months ago (3 children)

Auch ein und dasselbe Auto ist nach ein paar Jahren nur mehr halb soviel wert.

Ist das Fahrzeug geliehen oder geleast, greift die Regelung gar nicht.

[–] Asinus@feddit.org 4 points 10 months ago (1 children)

Klar, richtig fair kann nur eine Regelung mit Bezug auf Vermögen und Einkommen sein.

Der Aufwand, um diese Daten richtig zu erheben (Vermögen beinhaltet auch z.B. Immobilien; Einkommen muss nichts sein, das durch die Lohnsteuer offensichtlich ist) ist vermutlich zu hoch, als dass das jemals eingeführt würde.

Somit wäre als Bezugswert für die Ermittlung von StVO-Bußgeldern vllt der inflationsbereinigte Listen-Neupreis des verwendeten Fahrzeugs geeignet. Mit Mindest- aber ohne Maximal-Bußgeld.
Wobei man dann vermutlich getrennte Formeln für PKW und LKW bräuchte. Im Sinne von "besser als nichts".

[–] rumschlumpel@feddit.org 7 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

Wenn man eine Vermögenssteuer erheben würde (was ja international und selbst in der bundesdeutschen Vergangenheit durchaus üblich ist/war), hätte man die Daten zum Vermögen ja schon.

Spaßfakt: Vermögenssteuer wurde in Deutschland bis 1997 erhoben, bis das Verfassungsgericht entschieden hat, dass sie tendenziell zu niedrig war. Und das haben nicht nur CxU und verbockt, sondern auch SPD und Grüne. https://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensteuer_(Deutschland)#Aussetzung_der_Steuererhebung_im_Jahr_1997

[–] killingspark@feddit.org 3 points 10 months ago (1 children)

Jep und seit dem ist die Ausrede "Das ist viiiiiel zu kompliziert, das können wir nicht einführen". Selbst die Amis haben sowas. Man man man

[–] redd@discuss.tchncs.de 1 points 10 months ago

Die USA haben keine wirkliche Vermögenssteuer, sondern eine höhere Grundsteuer:

In den USA ist die Vermögensteuer fast überall abgeschafft worden. Lediglich in einigen Bundesstaaten und Countys (Bezirken) besteht sie noch formal. Das gesamte vermögensbezogene Steueraufkommen der USA speiste sich fast ausschließlich aus der US-amerikanischen Grundsteuer, die dort im Übrigen die zweitwichtigste Einzelsteuer ist.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensteuer

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 2 points 10 months ago (1 children)

Doch, denn der Vermieter wird das Geld für die Karre wiederhaben wollen.

[–] cron@feddit.org 1 points 10 months ago (1 children)

Bei geliehenen Fahrzeugen wird dieses spätestens nach 14 Tagen an seinen Besitzer zurückgegeben

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 2 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

Das ist ja blöd. Ist das überall so oder nur in Österreich? Hoffentlich wird der Wert des Fahrzeugs trotzdem dem Fahrer in Rechnung gestellt.

[–] cron@feddit.org 2 points 10 months ago (1 children)

Das ist die Regelung in Österreich

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 3 points 10 months ago

Es gibt andere Länder die haben da weniger Skrupel. Soweit ich weiß beschlagnahmt z.B. Italien bei bestimmten Verstößen ganze LKW mitsamt Ladung, ganz egal, wem die gehören.

[–] killingspark@feddit.org 1 points 10 months ago

Die eigentliche Strafe ist ja aber der Preis für den Wagen den du dir als nächstes kaufst. Und da werden die mit viel Geld eher zu nem teuren Auto greifen als die mit wenig Geld.

[–] homoludens@feddit.org 6 points 10 months ago

Es ist halt ein Tatwerkzeug, das eingezogen wird. Bei einem (anderen) Tötungsdelikt wird beim Einziehen ja auch nicht danach unterschieden, ob es ein Küchenmesser ist oder eine vergoldete Desert Eagle.

[–] mst@discuss.tchncs.de 5 points 10 months ago (1 children)

80 zu viel im Ortsgebiet ist aber auch ne Hausnummer, das passiert nicht mal eben so aus versehen.

[–] cron@feddit.org 5 points 10 months ago

Es gab seit der Einführung der Regeung 70 (!) Fahrzeugbeschlagnahmungen. Und ich dachte noch, so blöd wird doch niemand sein und im Ortsgebiet mit 130 fahren...