this post was submitted on 02 Dec 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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https://www.anwalt-suchservice.de/rechtstipps/demonstrationen_und_kundgebungen_ist_eine_unangemeldete_versammlung_illegal_27481.html
Aus dem Artikel:
Da haben 200 Frauen sich ganz spontan getroffen, festgestellt dass sie Kuhhorn-Blasinstrumente und ein passend beschriftetes weißes Tuch dabei haben und dann genauso spontan angefangen zu demonstrieren. Was für ein Zufall!
Planung kann es da nicht gegeben haben, sonst wäre diese Versammlung ohne Anmeldung ja eine Straftat, und unsere immer fairen und unvoreingenommenen Strafverfolgungsbehörden hätten entsprechende Konsequenzen gezogen.
Welcher Leiter? Welcher Veranstalter?
Klar gibt's da einen Graubereich aber wenn keine Flyer ausgeteilt wurden oder sonstwie außerhalb des direkten Bekanntenkreises geworben wurde wird's schon schwierig. Tuch ist schnell beschrieben und die Kuhhörner haben die wohl irgendwo eh und auch schon vom Dachboden geholt weil is ja Klaasohm-Zeit, das geht alles mit weniger als ner Stunde Vorlaufzeit. "Spontan" ist nicht gleichbedeutend mit "innerhalb der Aufmerksamkeitsspanne eines Zoomers".