DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

Die Bundesländer haben einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags am Freitag nicht zugestimmt. Das ist nach SZ-Informationen das Ergebnis des Treffens der Ministerpräsidenten bei ihrer Konferenz in Leipzig. Im Dezember soll demnach noch einmal über die Rundfunkfinanzierung gesprochen werden. Dass es dabei zu einem Beschluss für eine zeitnahe Beitragserhöhung kommt, ist so gut wie ausgeschlossen.

Jedoch könnte im Dezember über eine Reform des Beitragsverfahrens gesprochen werden. Damit haben sich die Unionsländer mit ihrer Position durchgesetzt. Beschlossen wurde nach übereinstimmenden Informationen aus Kreisen von SPD und Union jedoch die geplante Reform bei ARD, ZDF und Deutschlandradio.