this post was submitted on 15 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Warum auf ÖRR beschränken?
Das könnte man auch als öffentliches publizieren/verbreiten basierend tun, und dann weitläufiger Sperren. Wer hetzt oder wiederholt lügt darf nicht mehr öffentlich auftreten und publizieren.
Zumindest so lange die Deutungshoheit noch faktisch korrekt ist könnte das funktionieren. Die Gefahr ist halt dass eine faschistische Regierung die Deutungshoheit für sich missbraucht. 🙃
Eine faschistische Regierung lässt sich bei sowas nicht davon leiten ob die nicht-faschistische Vorgängerregierung das auch schon gemacht hat oder nicht.
Weil alles andere vermutlich ganz andere rechtliche Grundlagen bräuchte. Beim ÖRR müssten sich nur die Intendantys verständigen. Wenn man Leute im kompletten Mediensystem deplatformen wöllte, wäre das ein krasser Einschnitt in die Presse- und vielleicht auch Meinungsfreiheit.