this post was submitted on 29 Jul 2024
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Die Standard-Community von feddit.org
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The standard community of feddit.org
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Ich hoffe, es wird mir als betroffenem nicht verwehrt, da auch meine Meinung sagen zu dürfen.
Es gibt kein deutsches Gesetz, was festlegt, was Antisemitismus ist und was nicht.
Selbst wenn es so wäre: Antisemitismus ist zurecht Gesellschaftlich geächtet, aber nicht strafbar (solange es sich nicht um Volksverhetzung handelt). Der Staat hat auch nicht die Entscheidungsmacht, was als antisemitisch gilt, da dies mit Meinungspluralismus nicht vereinbar wäre.
Nur zum Verständnis: Natürlich verurteile ich Antisemitismus. Ich wollte nur klarstellen, dass die deutsche Rechtslage diesen nicht definiert, oder an sich ahndet.