DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

4172 readers

245 users here now

Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

___

Aus gegebenem Anlass werden Posts zum Thema Palästina / Israel hier auf Dach gelöscht. Dasselbe gilt zurzeit für Wahlumfragen al´a Sonntagsumfrage.
___

Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___

Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org

___

founded 1 year ago

MODERATORS

Seven@feddit.org

Der_aus_Aux@feddit.org

Erheblicher außenpolitischer Schaden, Missbrauch der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban (www.tagesschau.de)

submitted 1 year ago by redd@discuss.tchncs.de to c/dach@feddit.org

12 comments fedilink hide all child comments

Nach weniger als zwei Wochen ungarischer EU-Ratspräsidentschaft beklagt das Auswärtige Amt erheblichen Schaden.

Viktor Orban sollte für den Missbrauch sanktioniert werden. Aber wie?

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] KasimirDD@feddit.org 8 points 1 year ago (1 children)

Die Möglichkeit gibt es, das Votum muss aber einstimmig sein …

[–] Successful_Try543@feddit.org 7 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

Also: Der Staat, der ausgeschlossen werden soll, muss ebenfalls zustimmen, da er ja noch Mitglied ist?

[–] KasimirDD@feddit.org 5 points 1 year ago (1 children)

Nee, der nicht. Aber es findet sich immer jemand.

[–] Successful_Try543@feddit.org 3 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

OK. Dass die Erfordernis zur Einstimmigkeit bei Abstimmungen diese zu einer heiklen Angelegenheit machen, haben wir ja auch in letzter Zeit gemerkt. Hast Du zum Ausschluss eines Mitglieds eine Quelle? Ich hab nur die Möglichkeit der [Suspendierung](https://de.wikipedia.org/wiki/Suspendierung_der_EU-Mitgliedschaft nach Art. 7) gefunden, zu der eine qualifizierende Mehrheit von 2/3 bzw. 4/5 in Parlament und Rat nötig ist.

[–] KasimirDD@feddit.org 2 points 1 year ago (1 children)

Keine Quelle. Hab ich irgendwann mal so abgespeichert. Keine Ahnung mehr, woher.

[–] Successful_Try543@feddit.org 2 points 1 year ago

Schade