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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 1 year ago
MODERATORS
 

Frank Schäffler ist ein FDP-Hinterbänkler, der nicht nur mehrfach die GEG-Reform blockiert hat sondern zugleich auch via Thinktank Gas-/Öllobbyismus betreibt. Mir bleibt ein bisschen die Spucke weg.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Frank_Sch%C3%A4ffler#Prometheus

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[–] Successful_Try543@feddit.org 20 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (4 children)

Der ganze Wikipedia-Artikel ist eine Aneinanderreihung von lauter WTFs.

Hierzu vielleicht noch relevant aus dem Artikel zum BVK:

Ende 2010 wurde bekannt, dass seit Mitte der 1990er Jahre eine nicht öffentlich gemachte Abmachung zwischen den Bundestagsfraktionen besteht, nach der pro Legislaturperiode 30 Orden unabhängig von tatsächlichen Verdiensten für Abgeordnete des Bundestages entsprechend den Fraktionsstärken reserviert sind. Der Verfassungsrechtler Herbert von Arnim bezeichnete dies als „absolute Anmaßung“ und „ganz neue Form der Selbstbedienung“. In der 19. Legislaturperiode (2017 bis 2022) wurden 25 Orden an Abgeordnete verliehen. Im Februar 2022 wurde öffentlich, dass maximal 5 % der Bundestagsabgeordneten pro Legislaturperiode mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden dürfen. Hierfür müssen sie mindestens zwei Legislaturperioden im Bundestag vertreten sein.

[–] JoKi@feddit.org 16 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Auf gut Deutsch, das Bundesverdienstkreuz ist bedeutungslos. Eine Schande für alle, die es bekommen obwohl sie nicht einer vom Volk bezahlten Arbeit nachgehen.

[–] Tryptaminev@lemm.ee 11 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)
[–] Successful_Try543@feddit.org 5 points 1 year ago

Eieiei. Da sind große, kräftige Offiziere echt im Vorteil. Deren Uniform bietet mehr Platz für Orden.

[–] AntonMuster@discuss.tchncs.de 7 points 1 year ago

Orden für Politiker und sonstiges Führungspersonal waren noch nie was Wert. Wenn man als normaler Dude sowas bekommt, dann ist das großartig, aber bei den hohen Herrschaften dient das nur der Steigerung des Prestige.

[–] federalreverse@feddit.org 4 points 1 year ago (1 children)

Das erklärt, warum er ein BVK bekommt. Das macht es aber nicht besser.

[–] Successful_Try543@feddit.org 10 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

Das macht es aber nicht besser.

Nein, im Gegenteil. Dass Abgeordnete einfach so ein Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen, ohne sich in besonderer Weise verdient gemacht zu haben, entwertet die Bedeutung des Ordens als besondere Anerkennung.

[–] rustydrd@sh.itjust.works 7 points 1 year ago

Liste von Dingen, die ein Staat darf/nicht darf (laut Frank Schäffler).

Darf nicht:

  • öffentlichen Rundfunk betreiben
  • Währungsmonopol ausüben
  • Klimawandel bekämpfen
  • Bürger vor Diskriminierung schützen

Darf (ja muss sogar):

  • unabhängig von tatsächlichen Verdiensten Orden an seine Repräsentanten verteilen, weil wäre ja schade drum, die werden sonst bestimmt schlecht wegen MHD oder so